Jamaika? Eine Insel!

Aus für Schwarz-Gelb-Grün: VBKI diskutiert über Folgen

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Foto: Businessfotografie Inga Haar

Nachdem die FDP den Begriff „Jamaika“ wieder in den Geografie-Atlas verbannt hat, herrscht Ratlosigkeit in Berlin. Unser Expertenpanel analysiert die Lage und lotet aus, wie es in Berlin jetzt weitergehen könnte.

„Reggae für Deutschland“ lautete der Titel der gemeinsamen Veranstaltung von MSL Germany und VBKI. Das Diskussionspanel sollte eigentlich die Perspektiven für ein schwarz-gelb-grünes Regierungsbündnis analysieren. Es kam dann anders, die Geschichte ist bekannt. Abendfüllenden Diskussionsstoff gab es dennoch genug. Warum sind die Sondierungen geplatzt? Hatte die FDP von Anfang an nichts anderes im Sinn? Wie geht es jetzt weiter: Neuwahlen? Minderheitsregierung? Oder bewegt sich die SPD am Ende doch noch?

Aber der Reihe nach: Fehlendes Vertrauen, so die übereinstimmende Analyse des von Miriam Hollstein (Bild am Sonntag) moderierten Panels, dürfte am Ursprung der geplatzten Gespräche gestanden haben. Laut Axel Wallrabenstein hatte die FDP von Anfang an kein gesteigertes Interesse an einer Regierungsbeteiligung. Die „Abneigung“ gegen Angela Merkel sei weiterhin groß, so der Chairman MSL Germany und ehemaliger JU-Bundesgeschäftsführer, ebenso die Angst, noch einmal in eine Situation wie 2013 zu geraten. Claudio Struck, Senior Consultant JF&C Joschka Fischer & Company, verwies auf die bis heute fehlenden belastbaren Gesprächskanäle zwischen FDP und Grünen, das Verhältnis sei bis heute von Misstrauen geprägt – keine gute Grundlage für ein gemeinsames Regierungsbündnis.

Dr. Markus Klimmer wiederum, Unternehmens- und Politikberater, schob den schwarzen Peter in Richtung Kanzlerin. „Angela Merkel hat die Sondierungen gar nicht erst in Gang gebracht“. Es sein ein „Grundübel“, dass die größte Partei kaum eigene Vorstellungen geschweige denn eine leitende Idee in die Gespräche eingebracht habe. Eine CDU-Handschrift sei nicht zu erkennen gewesen „In diesen Zeiten ist ein anderer Führungsstil gefragt“, so der ehemalige wirtschaftspolitischer Berater von Frank-Walter Steinmeier. Vielleicht war der Weg nach Jamaika auch zu deutlich vorgezeichnet, vermutete dagegen Viktoria Bittmann. Schließlich gab es nach der Absage der SPD keine alternative Regierungsmehrheit im neuen Bundestag. Die Folge: „Niemand musste für Jamaika werben“, so die Chefredakteurin des Branchendienstes politik&kommunikation. Dabei sei ein derart breites gesellschaftliches Bündnis durchaus geeignet gewesen, die Megathemen anzugehen.

Wie geht es weiter? Bewegen sich die Sozialdemokraten? Skepsis bei den Auguren, insbesondere bei Dr. Klimmer. „Bei der SPD-Basis ist das Modell ‚Große Koalition‘ verhasst.“ Gegenwärtig habe allenfalls Frank Walter Steinmeier die Autorität, die Partei in ein Bündnis mit der CDU zu führen. Aber der sei bekanntlich verhindert. Auch die Tolerierung einer CDU-geführten Minderheitsregierung ist in den Augen Dr. Klimmers schwer vorstellbar, denn „dann kann die SPD auch den ganzen Schritt machen“.

Also Neuwahlen? Möglicherweise, allerdings würde die SPD dann noch schlechter abschneiden als am 24. September, mutmaßte Frau Bittmann. Und: Wer würde sich zum Kanzlerkandidaten aufschwingen? Nochmal Martin Schulz? Ganz großes Fragezeichen. Eher schon der mit den Hufen scharrende Hamburger Oberbürgermeister Olaf Scholz. Allerdings, so Dr. Klimmer, sei da auch noch Sigmar Gabriel. Man dürfe gespannt sein auf den Berliner Parteitag der SPD in wenigen Wochen.

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